Warum ich für die UBP kandidiere?
Viele Jahre habe ich mich hier in Pfungstadt ehrenamtlich engagiert und war in Vereinen aktiv.
Mein Name ist Gerhard Leichtweiß, ich bin siebzig Jahre alt und lebe in Eschollbrücken. Das ist mein Geburtsort, in den ich nach einigen Jahren beruflicher Abwesenheit wieder zurückgekehrt bin. Hier habe ich meinen Lebensmittelpunkt gefunden.
Von der Politik, insbesondere der Kommunalpolitik, habe ich mich bisher ferngehalten. Obwohl ich einige Vorgänge so nicht richtig nachvollziehen konnte und obwohl ich einiges nicht richtig fand, habe ich andere machen lassen und war, wie die meisten Bürger, nur zahlender Zuschauer.
In den letzten Jahren hat sich das geändert. Ich beobachte die Kommunalpolitik hier in Pfungstadt sehr genau und bin zunehmend erstaunt über das, was hier so alles passiert.
Pfungstadt hat ein Finanzproblem. Und zwar ein ganz massives.
Ich bezahle hier meine Steuern und Gebühren und ich will nicht weiter mit ansehen, wie in der Stadt das Geld regelrecht versenkt wird. Anders kann ich z.B. die Situation um das Schwimmbad nicht interpretieren.
Schon lange hat Pfungstadt sein Tafelsilber verschleudert und die Stadtkassen geleert. So wie es aussieht, werden wir am Ende des Jahres 2016 einen Schuldenberg von über 100 Millionen Euro aufgebaut haben. Und immer noch sind Pflichtaufgaben in Millionenhöhe zu erledigen. Beispiele sind Altenheim, Kanalsanierung, Erhalt der innerstädtischen Straßen.
Wer sind die Leidtragenden?
Wir alle!
Zum Beispiel die Vereinswelt?
In der Pfungstädter Vereinswelt hat sich die "große Partei" wie ein Pilz in die Vereinsstrukturen und Vereinsführungen eingenistet und so dafür gesorgt, dass die Vereinsmitglieder und damit das Wahlvolk, bei Laune gehalten wurden.
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Spätestens jetzt, nachdem Jahr für Jahr die Vereinsförderung heruntergefahren wurde, merken auch die Vereine, dass diese Wohltaten ein absehbares Ende haben und man, trotz aller Versprechungen, nicht mehr lange mit der überlebenswichtigen Förderung rechnen kann. Das bequeme und kritiklose Annehmen des Geldes haben viele der Vereine mitgemacht. Die Auswirkungen werden hart und schmerzlich werden.
Bedauerlich ist, dass einige sogenannte "heiligen Kühe" immer noch auf Kosten der Allgemeinheit Privilegien genießen können. So bleiben vorerst nur die "Ochsen" auf der Strecke.
Diese Stadt war bis vor einigen Jahren eine Musterkommune; die größte Stadt des Landkreises.
Pfungstadt wird offensichtlich zunehmend unattraktiv. Trotz des einen oder anderen Zuzugs haben wir seit den Höchstmarken ca. 12% der Einwohnerzahlen verloren. Und das trotz neuer Baugebiete in Hahn und Pfungstadt. Und mittlerweile sind wir gerade dabei uns auf Platz drei zu retten.
Es muss Gründe haben, wenn die Einwohnerzahlen und die Wirtschaftskraft stagnieren oder abnehmen. Seit 2008/2009 wollen uns die Mehrheitsparteien der Stadt einreden, dass dies die Folgen der Finanzkrise sind; auf jeden Fall sollen es Einflüsse von außen sein die seltsamer Weise Pfungstadt seit Jahren negativ beeinflussen, während die anderen Städte und Gemeinden davon kaum betroffen scheinen. Ich sage dazu. Die Ursachen sind hausgemacht durch unprofessionelles Agieren, planloses Handeln und schlechtes Stadtmarketing.
Die Zeichen der Zeit wurden ignoriert. Und wer etwas Anderes sagt, ist ein "Rechter, Schwarzseher oder Revoluzzer" der dieses, unser "liebliches Pfungstadt" nur kaputtreden will. Wohlweißlich bleiben die unschönen Tatsachen als Dienstgeheimnisse der Mehrheit der Bürger verborgen und stehen nicht im Bürgermeisterblog der Pfungstädter Woche.
Wir alle müssen das ändern.
Für mich ist es die herausragende Aufgabe der UBP überall genau hinzuschauen und sich durch keine noch so wohlklingende Argumente Sand in die Augen streuen lassen.
Die UBP muss ein Auge auf alles werfen.
Bei der Umgehung Eschollbrücken zum Beispiel. Ohne wirklich Alternativen (für den belastenden Schwerverkehr) zu prüfen, plant man eine Umgehungstraße. Unter Einsatz von Millionen und ohne, dass die Kosten halbwegs feststehen und ohne, dass darüber ein Nachweis über die Notwendigkeit geführt wurde.
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Öffentlichkeitswirksam wird Stimmung gemacht und bei überschwänglicher Stimmung geht das eine oder andere Untergeschobene mal unter.
Erinnern Sie sich noch an die Fußball WM 2006 - ein Sommermärchen mit der nebenbei stattgefundenen Mehrwertsteuererhöhung; Fußball-WM 2010 in Südafrika zum Höhepunkt, als alle Leute vor der Glotze saßen, wird der Krankenkassenbeitrag erhöht und bei der letzten WM wurde, die Bürger waren mal wieder mit Fernsehen beschäftig, innerhalb einer Minute das Meldegesetz geändert (nachträglich vom Bundesrat kassiert).
So ist das mit der überschwänglichen Stimmung. Am Ende kann sich niemand erinnern selbst nicht daran, dass er zugestimmt hat.
Die Vorgehensweisen bei der so genannten Bürgerbeteiligung ist ähnlich respektlos.
Beispiel E-Werk: Runder Tisch; teure Beratung; engagierte Bürger und zum Schluss entscheidet die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung ganz alleine etwas gänzlich Anderes völlig überraschend an dem hart erarbeiteten Votum des Runden Tisches vorbei.
Neuestes Beispiel - Tiergartengelände (Vogelpark):
Das Gelände wird in einer Nacht und Nebelaktion freigemacht; die Anwohner werden nicht informiert; berechtigte Fragen nach der vorstellbaren Bebauung werden nicht beantwortet und berechtigte Fragen nach der Sicherheit des Baugrundes werden zur Seite geschoben.
Die Erfahrung, die ich aus alledem ziehe "wenn man als Wähler seine Stimme abgegeben hat, hat man offenbar keine mehr".
Bürgerbeteiligung geht grundsätzlich ganz anders!
Die UBP will unsere Stadt verändern, sie will die Stadt offener gestalten und sie will die Bürger tatsächlich beteiligen und in Entscheidungen einbeziehen.
Veränderungen sind in unserer Stadt nicht in ein paar Wochen oder Monaten zu bewältigen. Das wissen wir. Aber das hindert uns nicht daran endlich die notwendigen Prozesse einzuleiten. Jeder Weg, beginnt mit dem ersten Schritt. Den wollen wir gehen und dazu brauchen wir Ihre Unterstützung; Ihr Votum.
Pfungstadt, 09.02.2016
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