Was hat die UBP denn in den ersten vier Monaten gemacht?

Gregory Knop

Horst Knell

Dr. Reinhard Kramer


Einige Pfungstädter Mitbürger haben uns in Facebook gefragt, was denn seit der Kommunalwahl im Frühjahr 2016 passiert sei und wie sich die UBP seitdem aufgestellt hat.

Das beantworten wir gerne und möglichst kurz.

Aufgrund des Wahlerfolgs vom März ist die UBP in der neuen Legislaturperiode (2016-2021) erstmalig und mit drei von elf Mitgliedern im Magistrat (Gemeindevorstand) der Stadt Pfung­stadt vertreten und hat auch in der Stadt­ver­ord­ne­ten­versammlung deutlich - von zwei auf neun Mitglieder - an Einfluss gewonnen. In den ersten vier Monaten unserer Amts­zeit haben wir uns, wie wir es versprochen haben, nach­drück­lich für Kosteneinsparungen in allen Bereichen (zuletzt gegen massiven Widerstand) eingesetzt. Wir sehen uns auch wei­ter­hin in der Pflicht verantwortungsvoll mit den knappen fi­nan­ziel­len Ressourcen umzugehen. Keine Frage.

Unter anderem haben wir gegen erhebliche Widerstände durch­setzen können, dass die Kita "Spatzennest" mit ihrer soliden Bausubstanz erhalten bleibt und nicht dem Ab­riss­bagger zum Opfer fällt. Auch, weil die Nachfrage nach Kita-Plätzen stetig weiterwächst. Um dem berechtigten und ge­setz­lich­en Anspruch der Eltern (Bürger) gerecht werden zu kön­nen, sind weitere Investitionen in die Kinderbetreuung not­wen­dig. Dies erreichen wir u.a. auch durch die Bei­be­haltung des "Spatzennestes" bei gleichzeitigem Bau (mit Un­ter­stützung durch erhebliche Bundes- und Landesmittel) ei­nes neuen Kindergartens (voraussichtlich) neben der neuen Sporthalle an der Mainstraße. Im Endeffekt wird die Stadt mehr Plätze für die Kinder UND auch mehr Arbeitsplätze für die Betreuer zur Verfügung stellen können. Im Klartext: Es gibt mehr und nicht weniger Kindergartenplätze.

Es liegt uns fern immer der "böse Bube" der Stadt­ver­ord­ne­tenversammlung oder im Magistrat sein zu wollen. Wenn es aber notwendig ist werden wir es sein. Nicht, weil es uns so gefällt oder uns Spaß macht oder weil es unser Naturell wäre. Wir machen es nur, weil es manchmal notwendig ist. So, wie z.B. beim Kindergartenentscheid für das "Spatzennest".

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Den städtischen Haushalt wieder auf solide Beine zu stellen, ist für uns ein besonders wichtiges Thema. Erst wenn dieses Ziel erreicht ist bleibt Spielraum für die Senkung der Grundsteuern, eine weitergehende Un­ter­stützung der Vereine und die Erweiterung bzw. Neuschaffung diverser kommunaler Angebote.

Erreichen können wir das auch durch eine Erhöhung unseres Gewerbesteueranteils, der von erfolgreichen Unternehmen aufgebracht wird und der direkt in unsere Stadtkasse fließt. Deshalb arbeitet die UBP aktiv darauf hin, dass die Verwaltung in die Lage versetzt wird durch exzellente Services erfolgreich die zielgerichtete Vermarktung unserer Gewerbegebiete voranzutreiben. Es ist uns wichtig finanziell starke, umweltbewusste und ressourcenschonende mit­tel­stän­dische Unternehmen in Pfungstadt anzusiedeln. Wir lassen dabei nicht außer Acht, dass der Fokus auf ein gutes Angebot an qualitativ hochwertigen Ar­beits­plät­zen liegen wird. Gerade in der Ma­gis­trats­arbeit haben wir diesbezüglich schon die Weichen gestellt und für jedermann erkennbar unsere mittel- und lang­fristigen Ziele benannt.

Eines möchte ich aber noch zum Schluss sagen. Der Erfolg oder der Misserfolg ist auch von der Haus­halts­situation abhängig. Die Stadt arbeitet der­zeit mit dem Haushalt, der im vergangenen Jahr für das laufende Jahr genehmigt wurde. Erst der kommende Haushalt wird dann auch die eindeutige Handschrift der UBP tragen. Beschlossen wird der kommende Haushalt im Herbst/Winter 2016/2017.

Und da unser Wahlprogramm nicht in irgendeiner Schub­lade verschwunden ist, sondern in großen Let­tern eine Wand des Fraktionsbüros schmückt, wer­den wir auch ständig an unsere Wahlversprechen erinnert.


Für die UBP Pfungstadt

Gregory Knop  /  Horst Knell  /  Dr. Reinhard Kramer

UBP Stadträte


09.08.2016